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Die Daten werden gelöscht, sobald sie nicht mehr für die Verarbeitungszwecke benötigt werden.

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Kirchberg an der Murr
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Suche: Gemeinde Kirchberg an der Murr

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Gesucht nach "stellen".
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Designschutz

dass Ihr Design neu und "eigenartig" ist, können Sie einen Antrag auf Eintragung in das Register stellen. Mit einem Eingetragenen Design können Sie das Design Ihres Produktes zunächst für fünf Jahre schützen[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Marken

Verpackung) Hörmarken (z.B. Radioerkennungsmelodien) sonstige Aufmachungen wie Farben oder Farbzusammenstellungen Der Markenschutz kann auf zwei Wegen erworben werden: Eintragung in das Markenregister des [...] folgende Schutzhindernisse entgegenstehen: mangelnde Unterscheidungskraft fehlende graphische Darstellbarkeit beschreibende Angaben Freihaltebedürfnis von Wettbewerbern Einzelheiten zu diesen sogenannten [...] Baden-Württemberg: beim Patentinformationszentrum Stuttgart ) durchgeführt werden. Bei folgenden Stellen können Sie auch im Internet nach eingetragenen Marken suchen: Deutsches Patent- und Markenamt (deutsche[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Eintragung

materiellen Schutzvoraussetzungen eingetragen. Dritte können jederzeit einen Antrag auf Löschung stellen. Die Wirkung des Gebrauchsmusters beginnt mit dem Tag der Eintragung in das Gebrauchsmusterregister[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Anmeldung

müssen eine als Rechts- oder Patentanwältin oder Rechts- oder Patentanwalt zugelassene Vertretung bestellen. Diese können auch Staatsangehörige eines Mitgliedstaates der Europäischen Union (EU) oder eines [...] einen Patentanwalt in Ihrer Nähe suchen. Bevor Sie eine Anmeldung vornehmen, sollten Sie eine Vorstellung davon haben, wie Sie Ihre Erfindung verwerten wollen (z.B. verkaufen, im eigenen Unternehmen einsetzen [...] Einzelerfinderinnen und Einzelerfinder und kleine Unternehmen nicht lohnen, wenn keine realistische Vorstellung zur Verwertung der Erfindung vorhanden ist. Wie Sie bei einer Patentanmeldung vorgehen müssen,[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Recherche

Recherchesälen des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) in München oder Berlin. Hinweis: Das DPMA stellt auf seinen Seiten Informationen und Datenbanken für die Recherche zur Verfügung, die Sie nutzen können [...] dass Ihr Design neu und "eigenartig" ist, können Sie einen Antrag auf Eintragung in das Register stellen. Mit einem Eingetragenen Design können Sie das Design Ihres Produktes zunächst für fünf Jahre schützen[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Schutzvoraussetzungen

Schaltungsanordnung, eine Vorrichtung oder einen chemischen Stoff), ein Verfahren (das heißt ein Herstellungs- oder Arbeitsverfahren) oder eine neue Verwendung eines Erzeugnisses oder Verfahrens betreffen[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Eintragung in die Handwerksrolle

mindestens vier Jahre in leitender Stellung wahrgenommen haben. Ausgenommen sind hiervon erneut das Schornsteinfegerhandwerk und die Gesundheitshandwerke. Den Antrag stellen Sie oder Ihr Betriebsleiter bei [...] der Fall, wenn ein Ausnahmegrund (z.B. wenn das Ablegen der Meisterprüfung eine unzumutbare Härte darstellt) vorliegt und Sie oder Ihr Betriebsleiter Kenntnisse und Fertigkeiten eines Meisters - auch im [mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Laufender Betrieb

den Kammer Mitglied zu werden. Für bestimmte Branchen gibt es zusätzlich Produktpflichten. Als Hersteller von Produkten sind Sie beispielsweise für die Sicherheit Ihrer Produkte verantwortlich und haften [...] haften dafür, wenn Sie ein fehlerhaftes Produkt auf den Markt bringen. Wenn Sie Mitarbeiter einstellen und beschäftigen, haben Sie diesen gegenüber eine Reihe gesetzlicher Verpflichtungen. Sie müssen Ihre[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Laufender Betrieb

den Kammer Mitglied zu werden. Für bestimmte Branchen gibt es zusätzlich Produktpflichten. Als Hersteller von Produkten sind Sie beispielsweise für die Sicherheit Ihrer Produkte verantwortlich und haften [...] haften dafür, wenn Sie ein fehlerhaftes Produkt auf den Markt bringen. Wenn Sie Mitarbeiter einstellen und beschäftigen, haben Sie diesen gegenüber eine Reihe gesetzlicher Verpflichtungen. Sie müssen Ihre[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Gewerbe anmelden

Ausübung Ihres Gewerbes überwachen und zu statistischen Zwecken Daten erheben kann. Die zuständige Stelle kann die Fortsetzung des Betriebes untersagen, wenn er gegen gesetzliche Bestimmungen verstößt. Dies[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024