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GR 15/2023 Öffentliche Sitzungsvorlage zu TOP 3: Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 – 2028 Die Amtszeit der für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023 gewählten [...] Jede Gemeinde hat eine Vorschlagsliste nach § 36 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) für Schöffen aufzustellen und diese bis spätestens zum 4. August 2023 an das zuständige Amtsgericht zu übersenden. Durch [...] Die Vorschlagsliste soll alle Gruppen der Bevölkerung nach Geschlecht, Alter, Beruf und sozialer Stellung angemessen berücksichtigen. Sie muss Familiennamen, Geburtsnamen, Vornamen, Tag und Ort der Geburt[mehr]

r Festsetzungen, z. B. Firstrichtung, EFH, maximale Gebäudehöhe Stellplätze und Garagen § 9 (1) 4 BauGB Flächen für StellplätzeStellung baulicher Anlagen Firstrichtungen (Gebäudehauptrichtungen) Art der [...] 9 Nebenanlagen, Garagen, Stellplätze (§ 9 Abs. 1 Nr. 4 BauGB, §§ 12, 14 und 23 Abs. 5 BauNVO) A.4.1 Oberirdische Garagen, überdachte Stellplätze und nicht überdachte Stellplätze Oberirdische Garagen und [...] Nebenanlagen, Garagen 4.5.1 Oberirdische Garagen, überdachte Stellplätze und nicht überdachte Stellplätze Oberirdische Garagen und überdachte Stellplätze sind nur auf der großzügig bemessenen überbaubaren Gr[mehr]

Login- Bereich des Gemeinderates eingestellt. Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2022 Der Jahresabschluss 2022 wurde von der Verbandsverwaltung aufgestellt. Die Sit- zungsvorlage (2/2023) [...] beschlossen, eine Ent- wurfsplanung für eine mögliche Photovoltaik-Anlage vom Ingenieurbüro Klett GmbH erstellen zu lassen. Der Erläuterungsbericht zum Abschluss der Entwurfsplanung liegt der Verbandsver- waltung [...] 2, einge- sehen werden. Zusätzlich ist die Sitzungsvorlage im Login-Bereich des Gemeinderates eingestellt. Der Gemeinderat möge die Vertreter in der Verbandsversammlung beauftragen, folgende Beschlüsse[mehr]

Ort in zahlreichen Verkaufsstellen erworben werden. Hierbei ist es unerheblich ob sich die Verkaufs- stelle am Wohnort oder woanders befindet. Eine Übersicht über die Verkaufsstellen findet man auf der [...] Entsorgungskalender verteilt. Wer die Marken online bestellen möchte, findet unter www.awrm.de/ aw24 das entsprechende Bestellformular. Für die Online-Bestellung fal- len keine zusätzlichen Gebühren an. Beim [...] Beratung und Beschlussfassung zum barrierefreien Ausbau von Bushaltestellen a) Gestaltung/Pflasterung b) Baubeschluss zu den Bushaltestellen im Frühmeßhof 4. Beratung und Beschlussfassung zur Erneuerung[mehr]

steuerrechts z.B. §§ 10 b EStG, 9 Nr. 3 KStG) ausstellt (Spen- denbescheinigungen). 9 Bestattungsrecht 9.1 Ausstellung eines Leichenpasses (§§ 44 und 45 Bestellungsge- setz) 10,00 9.2 Unbedenklichkeitsbescheinigung [...] Zeitaufwand berechnet, der zur Her- stellung benötigt wird. Sie beträgt für jede angefangene Viertel- stunde 6,50 18.2 Für Ablichtungen (Fotokopien) und mittels Textautomat erstellte Mehrstücke werden erhoben 18 [...] setzes betreffen, 3. dem Arbeitsfrieden dienen, 4. sich aus dem Dienstverhältnis der Beamten, Angestellten, Arbeiter und Versorgungsempfänger des öffentlichen Dienstes ergeben, 5. Gnadensachen, betreffen[mehr]

Sonntag, 5. März warme Küche 11.00 Uhr - 15.00 Uhr Alle Gerichte auch zum Abholen Vorbestellung bis 1. März möglich! Bestellung und Platzreservierung: 0176/66114563 (auch WhatsApp) 2 Nummer 8 Donnerstag, 23 [...] Fahrt um 6:19 Uhr ab „Kirchberg/Bahnhof“ verkehrt ab der Haltestelle „Rathaus“ bis zur „Pfarrgartenstraße“ 3 Minuten frü- her. Die Haltestelle „Schule“ um 6:33 Uhr entfällt. Alternativ kann die „Pfarr [...] leider entfallen. Stattdessen ver- weisen wir auf die Haltestellen „Zwingelhäuser Straße“ um 6:45 Uhr und „Rathaus“ um 6:47 Uhr. 3. Die Haltestelle „Zwingelhausen, Großaspacher Straße“ wird um 6:40 Uhr[mehr]

sind dargestellt und beschrieben. Der Gemeinderat stimmt diesen zu. Gebühren nach rein abgabenrechtlichen Aspekten sollen nicht erho- ben werden. 5) Laut dem Bescheid über die gesonderte Feststellung des [...] Verbrauchs- und Grundgebühr, für den Bemessungs- zeitraum 01.01.2024 bis 31.12.2025 zu erstellen. Zur Erstellung der Gebührenkalkulation fanden mehrere Besprechungen statt, in denen uns Herr Vogel von [...] lustvortag in Höhe von -405.421 €. Der bestehende Verlustvortrag soll nicht in die Kalkulation eingestellt und ausgeglichen werden. 6) Auf der Grundlage der vorliegenden Gebührenkalkulation werden die [mehr]

Balkonerde sowie Rindenmulch 0-40 mm zu bestellen. Bestellungen/Rückfragen beim Vorstand des OGVs Bernd Bosshart, 07144 / 35662 oder per E-Mail ogv.kbg-murr@arcor.de Bestellungen bis spätestens Samstag, 04. März [...] aber auf keinen Fall in der Biotonne entsorgt werden. Die Öffnungszeiten der Problemmüllsammelstellen sowie die Halte- stellen und -zeiten des Umweltmobils findet man in der neuen Bro- schüre AWRM Kompakt [...] Stärku ng Kaffee & K uchen Altpapiersammlung Samstag, 04.02.2023 9:00 - 13:00 Uhr Wir sammeln Ihr bereitgestelltes Altpapier. Sie können Ihr Altpapier auch direkt am Sammelplatz im Mühlweg abgeben. Kontakt während[mehr]

weiterhin vor dem Besuch in der Führerscheinstelle online einen Termin buchen, das erleichtert das Abarbeiten zusätzlich. Die KFZ-Zulassungsstelle in Waiblingen mit ihren Außenstellen in Back- nang und Schorndorf [...] zusam- men mit den Kindern die Vergünstigung des Landesfamilien pas ses in Anspruch nehmen. Die Ausstellung des Landesfamilienpasses ist kosten los und einkommensunabhängig. NORMA-Spende an die Feuerwehr [...] notwendig, dass die Tiere ab Freitagabend, 13.01.2033 kein Wasser mehr zu sich nehmen. Damit kann sichergestellt werden, dass sie das mit dem Impfstoff versehene Wasser auch aufnehmen werden. Fundamt • ein[mehr]

2020 wie folgt festzustellen: 1. Die Bilanz wie unter VII Ziffer 2 dargestellt mit einer Bilanzsumme von 288.519,95 €. 2. Die Gewinn- und Verlustrechnung wie unter VII Ziffer 3 dargestellt mit einem Jah [...] Verbandsmitgliedern im Verrechnungswege vergütet. 4. Rückstellungen Die sonstigen Rückstellungen setzen sich wie folgt zusammen: Die übrigen Rückstellungen berücksichtigen alle erkennbaren Risiken und ungewissen [...] Haushaltsjahres 1.454,01 0 0 0 0 0 nachrichtlich: - 11 - Teil E STELLENPLAN 2023 Art der Vorgesehene Stelle Tatsächlich Stellenbezeichnung Vergütung besetzt € 2023 2022 2021 2023 Verwaltung: Verbandsvo[mehr]