Suche: Gemeinde Kirchberg an der Murr

Verwaltungsorgane der Gemeinde sind der Gemeinderat und der Bürgermeister. II. Gemeinderat § 2 Rechtsstellung, Aufgaben und Zuständigkeiten (1) Der Gemeinderat ist die Vertretung der Bürger und das Hauptorgan [...] der Gemeinde, soweit nicht der Gemeinderat dem Bürgermeister bestimmte Angelegenheiten übertragen hat oder der Bürgermeister kraft Gesetzes zuständig ist. Der Gemeinderat überwacht die Ausführung seiner [...] durch den Bürgermeister. § 3 Zusammensetzung Der Gemeinderat besteht aus dem Bürgermeister als Vorsitzendem und ehrenamtlichen Mitgliedern (Gemeinderäte). III. Bürgermeister § 4 Rechtsstellung Der Bürgermeister [mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Verlinkt bei:

• Ortsrecht

Gemeinde. Es sind zwischen acht und 60 Gemeinderäte. In Städten führen die Mitglieder der Gemeinderäte die Bezeichnung Stadtrat. Die Mitglieder des Gemeinderates sind wie Parlamentsabgeordnete verpflichtet [...] Der Gemeinderat ist ein Verwaltungsorgan und vertritt die Bürger und Bürgerinnen der Gemeinde. Als Hauptorgan der Gemeinde legt er die Grundsätze der Gemeindeverwaltung fest, entscheidet über Angelegenheiten [...] oder der Bürgermeister kraft Gesetzes zuständig ist und kontrolliert die Gemeindeverwaltung. Der Gemeinderat erlässt Satzungen (Rechtsetzung auf kommunaler Ebene), legt den Haushalt fest (Finanzen), entscheidet [mehr]

das Quorum nicht erreicht, entscheidet der Gemeinderat über die Angelegenheit. Ein Bürgerentscheid hat die Wirkung eines endgültigen Beschlusses des Gemeinderats. Er kann innerhalb von drei Jahren nur durch [...] Mit einem Bürgerentscheid können Bürgerinnen und Bürger Angelegenheiten, für die der Gemeinderat zuständig ist, selbst entscheiden. Darunter fallen zum Beispiel die Errichtung oder Schließung öffentlicher [...] Bürgerbegehren verlangt werden. Nähere Informationen dazu finden Sie in der zugehörigen Leistung. Der Gemeinderat kann auch selbst mit einer Mehrheit von zwei Dritteln der Stimmen aller Mitglieder entscheiden [mehr]

Gemeinderatswahl. Alle Gemeinderäte, die sich für eine neue Amtszeit beworben haben, wurden wiedergewählt. Angetreten sind nur noch drei der bisher 4 Listen des Gemeinderats. Zwei Gemeinderäte traten neu in das [...] Der Gemeinderat vergab einen Auftrag an die SÜWAG zur Steigerung der Energieeffizienz in der Straßenbeleuchtung. Nachdem er festgestellt hatte, dass bei den gewählten Personen für den Gemeinderat keine [...] gewählten Gemeinderätinnen und Gemeinderäte in einer feierlichen Gemeinderatssitzung am 23.07.2009 in der Kelter statt. Hier wurden auch die ausgeschiedenen Gemeinderäte Dr. Helmut Renz und Robert Trautwein [mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Verlinkt bei:

• Jahresrückblick

Tätigkeit. Als Vorsitzender beziehungsweise Vorsitzende des Gemeinderats bereitet der Bürgermeister oder die Bürgermeisterin die Sitzungen des Gemeinderats und der Ausschüsse vor und ist als Leiter oder Leisterin [...] Der Bürgermeister ist Vorsitzender beziehungsweise die Bürgermeisterin ist Vorsitzende des Gemeinderats und leitet die Gemeindeverwaltung. Er ist Repräsentant beziehungsweise sie ist Repräsentantin und [...] r beziehungsweise die Bürgermeisterin Ehrenbeamter beziehungsweise Ehrenbeamtin auf Zeit. Der Gemeinderat kann aber in der Hauptsatzung festlegen, dass er hauptamtlicher Beamter beziehungsweise hauptamtliche [mehr]

möchten erreichen, dass der Gemeinderat Ihres Wohnorts eine bestimmte Angelegenheit behandelt? Für Angelegenheiten aus dem Wirkungskreis der Gemeinde, für die der Gemeinderat zuständig ist (zum Beispiel [...] zuständig ist Fragen der inneren Organisation der Gemeindeverwaltung den Rechtsverhältnissen der Gemeinderäte, der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters und der Gemeindebediensteten der Haushaltssatzung [mehr]

n Stromkonzessionsvertrages für die Jahre 2013ff erhielt der Gemeinderat Informationen durch den Neckaelektrizitätsverband. Der Gemeinderat beschloss die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das [...] erhielt zur Meinungsbildung im Gemeinderat den Auftrag zur Erstellung eines Mobilfunkgutachtens. Für die Neugestaltung des Spielplatzes in Zwingelhausen sprach sich der Gemeinderat für einen Zuschuss zum Kauf [...] Haushaltsjahr 2010 wurde vom Gemeinderat beschlossen. Durch die Neuerungen im Standesamtswesen war es notwendig die Standesbeamten der Gemeinde neu zu ernennen. Der Gemeinderat hat Frau Alexandra Mayer und [mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Verlinkt bei:

• Jahresrückblick

geändert durch Beschluß des Gemeinderats vom 26. Juli 2001 in Artikel 8 der 1. Euro-Anpassungs-Satzung, (MTB 31/2001 vom 2. August 2001), geändert durch Beschluss des Gemeinderats vom 05. September 2019 in [...] -GemO- in Verbindung mit §§ 2 und 9 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Kirchberg an der Murr am 12. September 1996 die Benutzungsordnung für die Ortsbücherei [...] tritt am Tage nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Verfahrensvermerke: Beschluß des Gemeinderats am 12. September 1996 Öffentliche Bekanntmachung im MTB Nr. 38/1996 vom 19. September 1996 In [mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Verlinkt bei:

• Ortsrecht

Kommunalwahlen sind die Wahlen zu folgenden Kommunalvertretungen: Gemeinderat Ortschaftsrat Bezirksbeirat Kreistag Bei den Wahlen zu den Gemeinderäten, Ortschaftsräten und Bezirksbeiräten wird auch von Gemeindewahlen [...] n Bürgern gewählt werden. Und dies auch nur dann, wenn es der Gemeinderat in der Hauptsatzung so vorsieht. Sonst bestellt der Gemeinderat die Bezirksbeiräte. Hinweis: Die Wahlen all dieser Gremien finden [mehr]

Hälfte zurückgebaut und entsiegelt. Der Gemeinderat hat über den Betriebsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2012 beraten und beschlossen. Weiter hat der Gemeinderat beschlossen, für den Bereich 2 des Ortsgebietes [...] Ernennung von Gerd Bärlin als Stellvertretender Feuerwehr-kommandant erfolgte in der Sitzung des Gemeinderats. In dieser Sitzung wurden die Aufträge zur Kanalsanierung im Ortsbereich 3 (Danziger Straße) vergeben [...] und der Haushaltsplan und die Haushaltssatzung für das Jahr 2011 als Satzung beschlossen. Der Gemeinderat begrüßte die Sanierung der L 1114 zwischen Burgstall und Kirchberg, für die das Land im Nachtr [mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Verlinkt bei:

• Jahresrückblick