Suche: Gemeinde Kirchberg an der Murr

reinbarung hilft Ihnen bei der Planung. Folgende Punkte sind regelungsbedürftig: Wohnung und Haushalt Überlegen Sie, wer den Mietvertrag abschließt. Die Folgen bei einer Trennung sollten klar geregelt [...] Partner, hat der Hinterbliebene keinen gesetzlichen Anspruch auf den Nachlass. Regeln Sie daher die Erbfolge, beispielsweise durch ein Testament oder einen Erbvertrag. Im Unterschied zum gemeinschaftlichen[mehr]

Wahlrecht ausgeschlossen sind, infolge Richterspruchs in der Bundesrepublik Deutschland die Wählbarkeit oder die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter nicht besitzen oder infolge einer zivil- oder straf [...] Deutsche sind Sie von der Wählbarkeit ausgeschlossen, wenn Sie vom Wahlrecht ausgeschlossen sind oder infolge Richterspruchs die Wählbarkeit oder die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter nicht besitzen[mehr]

Samstag gibt es keine gesetzlich vorgeschriebenen Ladenschlusszeiten. Der Verkauf von Waren ist an folgenden Tagen nicht erlaubt: an Sonn- und gesetzlichen Feiertagen am 24. Dezember Wenn dieser Tag ein Werktag [...] bestimmt die jeweilige Gemeinde-/Stadtverwaltung. Gesetzlich bestimmte Ausnahmen gibt es auch für folgende Branchen beziehungsweise Waren: Apotheken Apotheken dürfen auch an Sonn- und gesetzlichen Feiertagen [...] n Tankstellen dürfen an Sonn- und gesetzlichen Feiertagen sowie am 24. Dezember nach 14 Uhr nur folgende Waren verkaufen: Reisebedarf, Betriebsstoffe und Ersatzteile, die zur Erhaltung oder Wiederherstellung[mehr]

Die Bauarbeiten in den Straßen Kirchhofäcker, Finkenweg und Rappenberg kom- men zügig voran. Es folgen die Straßen Amselweg, Vogelsang und Schwalbenweg. Wer sich noch einen kostenlosen Glasfaseranschluss [...] angeschlossen wird, erspart sich Mehrkosten und der Gemeinde Bauarbeiten und Straßenschäden in den Folgejahren. Alle Informationen sind unter www.wisotel.de zu finden. Ab 6. März 2024 können sich Interessierte [...] 12, abgeholt werden. Der Gemeinderat hat in seiner öffentlichen Sitzung am 29. Februar 2024 über folgende Themen beraten und beschlossen: 1. Beratung und Beschlussfassung zur Modernisierung der Schaltanlage[mehr]

die in Folge des Klimawandels häufiger auf- treten, selbst auf den Verkehrssektor auswirken. Das zeigen aktuell die zahlreichen Einschränkungen und Schäden auf den Straßen und Schienen, die infolge des [...] nach § 13a BauGB aufgestellten Bebauungsplan als Satzung be- schlossen. Der Geltungsbereich ist im folgenden Kartenausschnitt dargestellt: N 974 957 1112 975/1 1113 970 1127 965 1114 975 1112/1 1115 4 5 3 [...] Um- weltmobil zu bringen. Größere Mengen können aus Kapazitätsgrün- den nicht angenommen werden. Folgendes wird am Umweltmobil angenommen: Altlacke und -farben, Holzschutzmittel, Chemikalien und Experi-[mehr]

Für folgende Aufgaben können Sie einen Schornsteinfegerbetrieb frei wählen: Kehren und Überprüfen Ihrer Feuerungsanlage Messen der Abgaswerte Folgende Aufgaben sind dem bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger[mehr]

beauftragt. 1.2 Datengrundlagen Für die Erstellung der speziellen artenschutzrechtlichen Prüfung wurden folgende Daten- grundlagen herangezogen: • Eigene Erhebungen von März bis August 2023 • Luftbilder, topografische [...] aus § 44 Abs.1 Nrn. 1 bis 3 i. V. m. Abs. 5 BNatSchG für nach § 15 BNatSchG zulässige Eingriffe folgende Verbote: Schädigungsverbot: Beschädigung oder Zerstörung von Fortpflanzungs- und Ruhestätten/Standorten [...] Bft 19-23°C, 5/8-8/8, 1 Bft Wirkungen des Vorhabens 7 Planbar Güthler 3 WIRKUNGEN DES VORHABENS Nachfolgend werden die Wirkfaktoren ausgeführt, die in der Regel Beeinträchtigungen und Störungen der streng[mehr]

Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Marken können folgende Formen haben: Wortmarken (z.B. der Name einer Firma, Werbeslogans) Buchstaben (einzeln oder Kom [...] Produkt sollten Sie sich unbedingt für den Weg der Eintragung in das Markenregister entscheiden. Die folgenden Ausführungen beziehen sich auf eingetragene Marken. Nicht alle Kennzeichnungen können eingetragen [...] Waren und vortäuschende Marken von der Eintragung ausgeschlossen. Zusätzlich können unter anderem folgende Schutzhindernisse entgegenstehen: mangelnde Unterscheidungskraft fehlende graphische Darstellbarkeit[mehr]

Sie können ein Unternehmen auf unterschiedliche Weise an Ihre Nachfolgerin oder Ihren Nachfolger übergeben. Je nach Übernahme- beziehungsweise Übergabeform müssen Sie bestimmte rechtliche und vertragliche[mehr]

ab dem 70. Geburtstag alle 5 Jahre und ab dem 100. Geburtstag jeder folgende Geburtstag. Ehejubiläum sind das 50. und jedes folgende Ehejubiläum.[mehr]