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sich also um eine Scheinselbstständigkeit handelt - kann dies weitreichende Folgen haben. Unter anderem kann es zu folgenden Zahlungsverpflichtungen kommen: Nachzahlung von Sozialversicherungsbeiträgen[mehr]

beauftragt. 1.2 Datengrundlagen Für die Erstellung der speziellen artenschutzrechtlichen Prüfung wurden folgende Daten- grundlagen herangezogen: • Eigene Erhebungen von März bis August 2023 • Luftbilder, topografische [...] aus § 44 Abs.1 Nrn. 1 bis 3 i. V. m. Abs. 5 BNatSchG für nach § 15 BNatSchG zulässige Eingriffe folgende Verbote: Schädigungsverbot: Beschädigung oder Zerstörung von Fortpflanzungs- und Ruhestätten/Standorten [...] Bft 19-23°C, 5/8-8/8, 1 Bft Wirkungen des Vorhabens 7 Planbar Güthler 3 WIRKUNGEN DES VORHABENS Nachfolgend werden die Wirkfaktoren ausgeführt, die in der Regel Beeinträchtigungen und Störungen der streng[mehr]

Verteilungsanlagen gilt die gesetzliche Folgekostenregelung (§ 1023 BGB). (3) Wenn nicht dinglich gesicherte Verteilungsanlagen auf Grundstücken Dritter infolge planerischer Festlegungen der Gemeinde (z [...] Bebauungsplans) verlegt werden müssen, findet Abs. 2 entsprechend Anwendung. (4) Folgepflicht- und Folgekostenregelungen, die kraft Gesetzes oder aufgrund anderweitig schuldrechtlicher Vereinbarungen oder [...] GR 14/2026 öffentliche Sitzungsvorlage zu TOP 1: Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Konzes- sionsvertrages über die Nutzung öffentlicher Verkehrswege zum Bau und Betrieb von Vertei[mehr]

hat in seiner öffentlichen Sitzung am 26. März 2026 über folgende Themen beraten und beschlossen: 1. Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Konzessionsver- trages über die Nutzung öffentlicher [...] Hornek wird am Dienstag, 14.04.2026 im Rahmen einer öffentlichen Gemeinderatssitzung erfolgen. Die darauffolgende nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am Donnerstag, den 23.04.2026 statt. b) [...] Kirchberg zu bekunden. Die Stadtwerke Backnang GmbH haben als einzi- ges Unternehmen ihr Interesse am Abschluss eines Gaskonzessionsvertrages erklärt. Der von der Stadtwerke Backnang GmbH eingereichte Vertrag[mehr]

Mitpächtern frühestens zu dem Zeitpunkt erfolgen, zu dem die Verpflichtungen des ausgeschiedenen Mitpächters erlöschen. In diesem Fall muss die Kündigung unverzüglich erfolgen, nachdem der Vertrag im Verhältnis [...] Lederer um die Jagdpacht beworben. Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat ermächtigt die Verwaltung zum Abschluss des Jagdpachtvertrags mit den Pächtern Lederer, Mauritz und Renz für den Zeitraum 01.04.2026 bis [...] Murr 2. Herrn Bernd Mauritz, Kirchberg an der Murr 3. Herrn Peter Renz, Backnang (Pächter) wird folgender Jagdpachtvertrag geschlossen: § 1 Allgemeines 1. Um die Lesbarkeit des Jagdpachtvertrags zu vereinfachen[mehr]

Beschlussfassung über die Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen Mit Wirkung vom 18.02.2006 wurde § 78 der Gemeindeordnung um folgenden Absatz 4 ergänzt: „Die Gemeinde darf zur Erfüllung ihrer Aufgaben nach [...] Zuwendungen und die Zuwendungszwecke anzugeben sind, und über- sendet ihn der Rechtsaufsichtsbehörde“. Nachfolgende Spenden sind im Zeitraum vom 01.01.2025 – 31.12.2025 eingegangen. Wer ? Was ? Zweck ? Garten-[mehr]

egennehmenden Stelle Gew A3 nach §14 oder §55c der Gewerbeordnung Bitte die nachfolgenden Felder vollständig und gut lesbar ausfüllen sowie die zutreffenden Kästchen ankreuzen Angaben zum Betriebsinhaber [...] en Meldebezirk Übergang nach dem Umwandlungsgesetz (z.B. Verschmelzung, Spaltung) Übergabe (Erbfolge, Kauf oder Pacht) 27 Name des künftigen Gewerbetreibenden oder künftiger Firmenname 28 29 Datum 30 [mehr]

Sitz derBetriebsstätte Gew A1 nach §14 oder §55c der Gewerbeordnung Bitte die nachfolgenden Felder vollständig und gut lesbar ausfüllen sowie die zutreffenden Kästchen ankreuzen Angaben zum Betriebsinhaber [...] g des Betriebs Übergang nach dem Umwandlungsgesetz (z.B. Verschmelzung, Spaltung) Übernahme (Erbfolge, Kauf oder Pacht) 26 Name des früheren Gewerbetreibenden oder früherer Firmennamen 27 Außer bei Ne[mehr]

Gemeindewahlausschuss wurden die Einzelheiten der Durchführung übertragen. Der Gemeindewahlausschuss hat folgende Festlegungen getroffen: - Die Vorstellung beginnt um 19:00 Uhr, die Halle öffnet um 18:00 Uhr. - [...] verlassen während der Rede des Gegenkandidaten zusammen mit einer Aufsicht die Halle. - Über die Reihenfolge der Redner entschied das Los: 1. Lars Herold, 2. Frank Hornek. Nach Rücksprache mit der Rechts [...] Dies ist aus technischen Gründen in der Kürze der Zeit nicht umsetzbar. Die Gründe hierfür sind folgende: Die Gemeindehalle verfügt über keinen Internetanschluss und es liegt kein geeignetes Übertragungs-[mehr]

hat in seiner öffentlichen Sitzung am 26. März 2026 über folgende Themen beraten und beschlossen: 1. Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Konzessionsvertrages über die Nutzung öffentlicher [...] Hornek wird am Dienstag, 14.04.2026, im Rahmen einer öffentlichen Gemeinderatssitzung er- folgen. Die darauffolgende nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am Donnerstag, 23.04.2026, statt. b) Geburtstag [...] Kirchberg zu bekunden. Die Stadtwerke Backnang GmbH haben als einziges Unternehmen ihr Interesse am Abschluss eines Gaskonzessionsvertrags erklärt. Der von der Stadtwerke Backnang GmbH eingereichte Vertrag[mehr]